„Kosten sind in Zukunft von weniger Bürgern zu tragen“

Sinkende Einwohnerzahlen bringen Probleme für die Finanzierung öffentlicher Leistungen. Florian Schröder, Allgemeiner Vertreter der Bürgermeisterin, über mögliche Einsparungen, Versäumnisse beim E-Government und die Zusammenarbeit mit anderen Kommunen.

Florian Schröder, Allgemeiner Vertreter der Bürgermeisterin. Er sagt: "Weitere Gemeinde-Fusionen sind auf lange Sicht nicht auszuschließen."

Laut Prognosen wird Einbeck bis 2030 mehr als 4.000 Einwohner verlieren. Was bedeutet das für die Finanzkraft der Stadt?
Unsere wichtigste Einnahmequelle, die Gewerbesteuer, hängt nicht von der Einwohnerzahl ab. Nachteile könnten mittel- und langfristig im Kommunalen Finanzausgleich entstehen, wenn wir bei sinkenden Einwohnerzahlen geringere Zuweisungen bekommen. Insgesamt wird der Effekt auf der Einnahmeseite aber überschaubar sein.

Und auf der Ausgabenseite?
Da sind die Effekte deutlich stärker. Die Vielfalt unserer Aufgaben bleibt unverändert hoch, aber die Kosten sind in Zukunft von weniger Bürgern zu tragen. Zum Beispiel wird es weniger Kunden im Bürgerbüro geben und weniger Kinder in den Kitas - die Kosten sinken aber nicht im gleichen Maße.

Müssen Leistungen wegfallen?
Bei den Dorfgemeinschaftshäusern sollten wir künftig genauer hinschauen, ob Sanierungen und Investitionen bei sinkenden Einwohnerzahlen tatsächlich wirtschaftlich sind. Auch die Situation bei den Friedhöfen sollten wir uns anschauen. Heute verfügt fast jeder Ortsteil über einen eigenen Friedhof. Viele davon tragen sich aber nicht selbst und werden schon jetzt mit den Einnahmen des Zentralfriedhofs in Einbeck subventioniert.

Welche Rolle spielt die Digitalisierung von Verwaltungs-Leistungen?
Das ist ein wichtiges Thema – sowohl bei den internen Abläufen als auch bei elektronischen Leistungen für die Bürger. Leider muss man sagen: Wir hinken beim E-Government hinterher. Niedersachsen hat es verschlafen, frühzeitig einheitliche Standards für die Kommunen zu setzen. Vor uns liegt noch ein langer, auch kostspieliger Weg. Das Ziel ist aber klar: Wir wollen eine konsolidierte Anlaufstelle für die Bürger, wo sie vom Beantragen des neuen Reisepasses bis zur Kita-Anmeldung alles erledigen können. Komplett online.

Anlaufstelle Neues Rathaus. In Zukunft sollen immer mehr Leistungen der Verwaltung online zur Verfügung stehen.

Welche Einsparungen bringt das in der Verwaltung?
Ich erwarte keine hohen Einsparungen. Zwar fallen einfache Tätigkeiten weg, die heute noch von Hand erledigt werden. Andererseits brauchen wir für die Pflege der E-Government-Plattform aber auch gut qualifizierte Mitarbeiter. Tendenziell werden diese Stellen besser bezahlt sein als heute. Unter dem Strich könnte das ein Nullsummenspiel werden.

Ist es bei sinkenden Einwohnerzahlen nicht sinnvoll, möglichst viele Leistungen zusammen mit anderen Kommunen zu erbringen?
Ja, in vielen Fällen passiert das auch schon. Denken Sie nur daran, dass wir die Aufgaben des Rechnungsprüfungsamts und die Zuständigkeit für die Weiterführenden Schulen an den Landkreis Northeim abgegeben haben. Andere Kommunen haben sich von der Bauaufsicht getrennt. Bei unserem breiten Aufgabenspektrum ist theoretisch vieles denkbar, beispielsweise ein gemeinsamer Fuhrpark oder ein gemeinsamer Bauhof mit anderen Städten. Auch weitere Gemeinde-Fusionen sind auf lange Sicht nicht auszuschließen. Konkrete Überlegungen oder gar Planungen gibt es hierzu aber nicht, da mit der Abgabe von Aufgaben natürlich auch immer ein Verlust von Gestaltungs- und Steuerungsmöglichkeiten einhergeht und die Wege länger werden. Entsprechende Maßnahmen sollten daher immer nur die ultima ratio sein.