Virtuelles Rathaus lässt auf sich warten

Das virtuelle Rathaus mit digitalen Verwaltungsleistungen wird Einbecks Bürgern frühestens in einigen Jahren zur Verfügung stehen. Das geht aus der IT-Strategie der Verwaltung hervor, die der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung zur Kenntnis genommen hat. Digitale Verwaltungsleistungen, auch E-Government genannt, gelten als wichtige Antwort auf den demografischen Wandel, weil sie Menschen in abgelegenen Dörfern vermeidbare Wege ersparen und damit Mobilitätsprobleme mildern helfen. 

Blick auf das Neue Rathaus in Einbeck: In Zukunft sollen Bürger viele Verwaltungsleistungen digital in Anspruch nehmen können - doch die Umsetzung kommt nur langsam voran.

Als Grund für die Verzögerung nennt die Verwaltung fehlende rechtliche Grundlagen: Im Oktober 2019 habe der niedersächsische Landtag nach langer Beratung ein Gesetz über digitale Verwaltung und Informationssicherheit beschlossen, nach dem die Kommunen Teil eines geplanten bundesweiten Verwaltungsportals werden sollen. Verordnungen über die technischen Details existierten jedoch noch nicht, „so dass eine konkrete technische Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben weiterhin nicht endgültig in Angriff genommen werden kann“. Eine klare Handlungsempfehlung zur Einführung von E-Government-Angeboten bei der Stadt Einbeck könne derzeit nicht gegeben werden. 

Als Zeithorizont für das virtuelle Rathaus nennt die Verwaltung eine Frist von mindestens drei Jahren, die sich auch noch verlängern könne. Erst dann könne der Fokus auf eine höhere  Kundenorientierung gerichtet werden. Als Beispiele nennt die IT-Strategie eine elektronische Bürgerbeteiligung oder vollständig automatisierte Verwaltungsverfahren mit drastisch verkürzten Bearbeitungszeiten.