„Wir brauchen einen großen Konsens, was am allerwichtigsten ist“

Bürgermeisterin Sabine Michalek bewirbt sich als Kandidatin der CDU um eine zweite Amtszeit. Im Interview spricht sie über den Sanierungsstau in der Einbecker Innenstadt, Bauplätze in den Dörfern, Angebote für Familien und die Arbeit der Stadtverwaltung. Angesichts der Wirtschaftskrise rechnet Michalek damit, dass das Geld noch deutlich knapper wird. Sie sagt: „Wenn die Erholung nicht schnell genug kommt, könnte uns eine Entlassungs- und Pleitewelle drohen. Große Sorgen mache ich mir auch um den Kulturbereich.“

Will Chefin im Einbecker Rathaus bleiben: Sabine Michalek (CDU).

Leerstand und Wohnen:

Viele Flächen in der Innenstadt sind ungenutzt – aber bisher wollte sich niemand den Schuh des Leerstandsmanagements anziehen. Wer sollte die Aufgabe übernehmen?
Da bin ich offen. Gemeinsam mit der Bürgerinitiative Sch(l)aufenster diskutieren wir gerade, welche Aufgaben beim Leerstandsmanagement Priorität haben sollten. Im nächsten Schritt wollen wir Fördermittel beantragen – für einen Leerstandsmanager, der entweder bei Einbeck Marketing oder bei der Stadt angesiedelt ist. Einen Kommunikator und Vermarkter sehe ich eher beim Marketing. Kümmert sich der Leerstandsmanager vorrangig um Baurecht und um die Umwandlung von ungenutzten Ladenflächen in Wohnraum, dann wäre er bei der Stadt besser aufgehoben. 

Gibt es eine Tendenz?
Wir als Stadtverwaltung werden leider oft als Bedenkenträger wahrgenommen. Um das aufzubrechen, brauchen wir einen Leerstandsmanager, der zusammenbringt und Ideen vermittelt. Er oder sie müsste die Beteiligten an einen Tisch holen und sagen: Hier ist Herr oder Frau X. Was braucht es von wem, damit das Projekt umgesetzt werden kann? Aus meiner Sicht ist damit eher ein Kommunikator gefragt. Das passt gut zu Einbeck Marketing.

Welchen Spielraum hätte ein Leerstandsmanager für Zugeständnisse beim Denkmalschutz?
Das ist immer eine Einzelfallentscheidung. Aus meiner Sicht wird der Denkmalschutz oft zu Unrecht als wenig beweglich gescholten. Es ist ja gerade die Aufgabe des Denkmalschutzes zu sagen: Diese Konstruktion hat jetzt 200 oder 300 Jahre gehalten – warum wollt ihr sie für immer vernichten? Können wir nicht einen Weg finden, das Alte zu bewahren und trotzdem modernes Wohnen oder Arbeiten zu ermöglichen? Wichtig ist der Dialog. So kommt man auch zu einer Einigung. Ein jahrzehntelanger Sanierungsstau bei Häusern in der Innenstadt macht umfangreiche und dadurch kostenintensive Maßnahmen erforderlich. So scheitern Projekte eher am fehlenden Geld als am Denkmalschutz.

Auch bei Einzelfallentscheidungen ist es nicht unwichtig, wie sich die Bürgermeisterin positioniert. Welche Möglichkeit sehen Sie, Leitlinien vorzugeben?
Der Denkmalschutz ist zwar bei der Stadtverwaltung angesiedelt – ich bin in diesem Fall aber nicht die Vorgesetzte. Die untere Denkmalschutzbehörde bei der Stadtverwaltung arbeitet relativ autark. Vorgesetzte Behörde ist das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur.

Weite Teile der Innenstadt fallen in das Förderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz. Warum gibt es trotzdem Probleme?
Manchmal fehlt die Bereitschaft, denkmalgerecht zu sanieren. Die Rücksicht auf das kulturelle Erbe ist nicht überall da. Der Wunsch, etwas Neues zu bauen, ist dagegen stark verbreitet. Verbesserungsbedarf sehe ich bei der Information der Eigentümer. Da müssen wir neue Wege gehen. Vielleicht mit einem Film oder einem Podcast, der die Fördermöglichkeiten kurz und knapp erklärt. Flyer mit viel Text sind nicht das beste Mittel. Und wir brauchen Best-Practice-Beispiele, wie sich aus alten Häusern etwas Modernes machen lässt. 

Blick in die Marktstraße. „Wir brauchen Best-Practice-Beispiele, wie sich aus alten Häusern etwas Modernes machen lässt“, sagt Sabine Michalek.

Wäre es nicht Aufgabe kommunaler Unternehmen wie der EWG, solche Vorbilder für die Nutzung von Fachwerkhäusern zu schaffen?
Das ist eine gute Idee und die greifen wir tatsächlich gerade auf. Bei der Stadt stellen wir gerade eine Liste zusammen, um mit der Geschäftsführung der EWG zu besprechen, welche Gebäude in Frage kommen. Man darf aber nicht vergessen: Die Stadt Einbeck hält nur 20 Prozent. Letztendlich entscheidet der Aufsichtsrat darüber.

(Hinweis: Gesellschafter der Einbecker Wohnungsbaugesellschaft (EWG) sind die Stadt, die  Stadtwerke und die Sparkasse Einbeck.)

Als besondere Herausforderung gelten die denkmalgeschützten Kellergewölbe. Wie wollen Sie damit umgehen?
Dazu möchten wir zusammen mit der Politik ein Konzept entwickeln. Aus meiner Sicht müssen wir nicht alle Keller erhalten. Bei einem Bauvorhaben haben wir beispielsweise gesagt: Einen Keller dürft ihr aufgeben, aber dafür erhaltet ihr den anderen. Das könnte ein Modell sein. Der Zustand der Keller ist sehr unterschiedlich. Teils sind sie verfüllt, teils genutzt, teils wunderbar in Wert gesetzt. Zum Problem werden sie dann, wenn ein Haus verschwindet. Dann erwarten die Eigentümer oft eine ebene Fläche, auf der sich ein „zeitgemäßes Gebäude“ errichten lässt. Hier ist aufgrund der historischen Umgebung ein behutsamer Umgang und auch Kompromissfähigkeit gefragt.

Schauen wir in die Ortschaften: Seit langem ist umstritten, ob sich Einbeck bei sinkenden Einwohnerzahlen noch Neubaugebiete in den Dörfern leisten kann. Einige Orte haben dafür gekämpft. Sie plädieren dafür, Baugebiete auf die Kernbereiche zu konzentrieren. Anfang des Jahres haben Ortsvertreter nun die Aufgabe übernommen, zunächst Baulücken und Bestandsgebäude für die Ortsentwicklung zu sondieren. Hat sich Ihre Linie damit durchgesetzt?
So würde ich es nicht sagen – es ist ein zweistufiges Verfahren. Die Ortsbürgermeister bewerten, wo die Leerstandserhebung von 2018 zutrifft und wo wir sie korrigieren sollten. Sie sagen uns, welche Häuser in den kommenden Jahren zum Verkauf stehen könnten. Und sie teilen mit, wo sie mögliche Entwicklungsflächen sehen. In einigen Orten gibt es integrierte Lagen, aus denen sich etwas machen lässt. In anderen Orten fehlen passende Flächen – aber die Dörfer möchten trotzdem wachsen. Mit diesen Orten gehen wir in die zweite Runde und diskutieren, wo Bauplätze entstehen könnten. Das gilt unter anderem für Vardeilsen.

Können Sie weitere Beispiele nennen?
Dassensen ist ein Ort, mit dem wir sehr gut diskutiert haben. Dort haben wir jetzt schon vier, fünf mögliche Bauplätze innerhalb des Dorfes identifiziert. Bis zum Herbst werden wir eine Übersicht für alle Ortschaften zusammenstellen und dann mit der Politik besprechen, wie es weitergeht.

Erkennen die Dörfer mit diesem Vorgehen nicht faktisch an, dass es Neubaugebiete nur noch im Ausnahmefall gibt?
An diesem Punkt sind wir noch nicht. Manche Orte sagen nach wie vor: Wir haben innerörtlich gar nichts und deshalb brauchen wir ein neues Baugebiet. Die Politik muss dann entscheiden, ob das in der Gesamtschau gerechtfertigt ist. Wir dürfen nicht den berühmten Donut schaffen – mit verfallenen Ortskernen und einem Ring von manchmal monoton wirkenden Neubaugebieten, in denen wir neue Infrastruktur schaffen und Flächen versiegeln. Wir müssen mit Land und Umwelt behutsamer umgehen als in der Vergangenheit. Für die Zukunft würde ich gern exemplarisch zeigen, wie man Ortskerne wieder in Wert setzen kann.

Was planen Sie?
Mir schwebt ein Ortskern als Treffpunkt vor. Mit einem Dorfcafé, vielleicht mit einem personalarmen Dorfladen, wo man sich mit einer Zugangskarte die fehlende Packung Mehl rausholen kann. Mit Bezahlung, die auf Vertrauen basiert. Gleichzeitig könnte es barrierefreien Wohnraum insbesondere für die ältere Generation geben, die dann länger im Heimatort wohnen bleiben könnte. Voraussetzung für solche Modelle ist der Glasfaserausbau bis in jedes Haus und ein flächendeckend stabiles Mobilfunknetz, damit auch Homeoffice funktioniert.

Welche Orte kommen für ein Modellprojekt in Frage?
Ich könnte mir das sehr gut in Salzderhelden oder in Greene vorstellen, um die alte Domäne zu entwickeln. Ahlshausen hat sich selbst auf den Weg gemacht und diskutiert, wie die Zukunft des Ortes aussehen könnte. Auch in Ippensen scheint etwas zu entstehen, weil ein historischer Bauernhof an neue Besitzer gegangen ist, die das Haus auch für die Dorfgemeinschaft in Wert setzen wollen. Kuventhal ist ebenfalls schon weit – nicht zuletzt durch das Projekt mit dem SOFI in Göttingen.

Welche Rolle soll die Stadt Einbeck übernehmen?
Wir können helfen, den Prozess anzuschieben und zu moderieren. Wir beraten, was denkmalrechtlich und baurechtlich umsetzbar ist. Wir helfen bei der Bewerbung um Fördermittel. Aber die Idee und die Motivation müssen aus dem Ort kommen.

Familienfreundlichkeit:

Sprechen wir über Familienfreundlichkeit. Die Stadt schafft zwar neue Krippenplätze. Aber offenbar reicht das nicht, denn es bleibt eine Warteliste...
Bei den Krippenplätzen laufen wir der gesellschaftlichen Entwicklung etwas hinterher. Das gebe ich offen zu. Der Trend, dass beide Eltern kurz nach der Geburt wieder arbeiten wollen, hat sich in den vergangenen Jahren stark beschleunigt. Wir kommen mit dem Bauen kaum nach. 

30 Krippenplätze gibt es aktuell bei den Münster-Minis. 165 Plätze sind es im Stadtgebiet. Sabine Michalek: „Als ich Bürgermeisterin wurde, war das Angebot deutlich geringer.“

Was unternimmt die Stadt?
Gerade hat die neue Gruppe in Iber eröffnet, sodass Einbeck über 165 Krippenplätze verfügt. Mit dem geplanten Kita-Neubau an der Münstermauer werden es 180 Plätze sein. Geplanter Start ist 2022. Wir rechnen damit, dass wir jedes Jahr rund die Hälfte der Plätze neu vergeben und ab 2022 etwa 40 Prozent eines Jahrgangs versorgen können. Das ist eine schöne Quote und deutlich über der gesetzlichen Vorgabe von 30 Prozent. Zusammen mit den Tageseltern reicht es aus, um den Bedarf einigermaßen zu decken.

Müsste die Stadt nicht mehr tun, als den Bedarf halbwegs zu decken?
Wir strengen uns wirklich an. Als ich Bürgermeisterin wurde, war das Angebot deutlich geringer als heute. Ich finde, wir haben viel geschafft in den vergangenen Jahren.

Wie sehen Sie die Versorgung mit Ganztagsplätzen?
Eltern können in Einbeck unterschiedliche Modelle mit bis zu zehn Kita-Stunden pro Tag buchen. Das gilt zwar nicht in jedem Kindergarten, aber in vielen. In fast allen städtischen Kitas gibt es mindestens eine Ganztagsgruppe. Dieses Angebot wird gut angenommen. Ich bekomme kaum Rückmeldungen, dass Wünsche von Eltern nicht bedient werden können.

Die neue Multifunktionshalle soll das Angebot für Jugendliche verbessern. Zuletzt fehlte es allerdings am Geld für die Möblierung. Ist das Problem gelöst?  
Ja, das Geld für die Möblierung steht im aktuellen Haushalt. Damit ist das Projekt finanziert und kann noch in diesem Jahr an den Start gehen. Schwerpunkte werden Kultur und Bewegung sein. Das haben wir in der Region noch nirgends. Eine Aufgabe bleibt allerdings: Wir müssen Transportangebote organisieren, damit auch Jugendliche aus den Orten die Halle nutzen können.

Verwaltung:

Die Stadtverwaltung steht vor einer Ruhestandswelle. Gleichzeitig schrumpft die Zahl der Erwerbsfähigen. Wie wollen Sie dafür sorgen, dass die Verwaltung auch in Zukunft genügend Personal findet?
Wir versuchen, über Bedarf auszubilden und unsere Azubis zu übernehmen. Das erweist sich als goldrichtig. Gleichzeitig müssen wir die Bedingungen des Zukunftsvertrags einhalten, der eine Senkung der Personalkosten verlangt.

Kann die Verwaltung bei sinkenden Einwohnerzahlen kleiner werden?
Die Verwaltung braucht mehr besser qualifiziertes Personal, nicht weniger Köpfe. Die Anforderungen verlagern sich. Wir benötigen in Zukunft mehr Personal in der EDV und für planerische Aufgaben. Wir brauchen dagegen weniger Menschen, die sich um reine Schreibtätigkeiten kümmern. 

Wie geht es weiter im Neuen Rathaus? Sabine Michalek: „Wir benötigen in Zukunft mehr Personal in der EDV und für planerische Aufgaben. Wir brauchen weniger Menschen, die sich um reine Schreibtätigkeiten kümmern.“

Wie schwer ist es, guten Nachwuchs zu bekommen? Den wollen die Unternehmen auch haben…
Wir müssen uns anstrengen. Deshalb machen wir auch das Audit berufundfamilie, um uns als Arbeitgeber zu positionieren. Die Leute sollen sehen: Die Verwaltung ist gar nicht so verstaubt, sie bietet attraktive Arbeitsplätze. Man kann Verantwortung übernehmen und wird vielseitig gefordert. Gleichzeitig haben wir familienfreundliche Arbeitszeiten und können Homeoffice anbieten. Übrigens haben wir schon im Herbst 2015 das Projekt „Rathaus 2020“ aufgelegt. Es hat zum Ziel, die Kernverwaltung schrittweise zu modernisieren und dadurch sowohl die Zufriedenheit unserer Kundschaft als auch die Zufriedenheit der Mitarbeiterschaft zu erhöhen. An dem Projekt arbeiten viele unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aktiv mit.

Wie steht es mit der Struktur der Verwaltung? Wäre es nicht wichtig, Aufgaben umzuverteilen, sodass Mitarbeiter frei werden für Zukunftsthemen?
Wenn ich neue Aufgaben übernehme, muss ich als Erstes überlegen: Was mache ich dann nicht mehr? Wir hoffen, dass mit der Digitalisierung bestimmte Tätigkeiten wegfallen. Durch den Zukunftsvertrag konnten wir in den vergangenen Jahren bestimmte Aufgaben nicht bespielen, weil wir kein Geld dafür hatten. Es ist deshalb richtig zu überlegen: Welche Zukunftsaufgaben wollen wir angehen? Aber das muss mit der Zeit kommen. Wir müssen insgesamt weniger verwalten und mehr gestalten.

Zukunft: 

Der Zukunftsvertrag, der zum Sparen verpflichtet, läuft im kommenden Jahr aus. Gleichzeitig belastet die Corona-bedingte Wirtschaftskrise den städtischen Haushalt. Wie knapp ist das Geld in den nächsten Jahren?
Wir werden bei unserer Haushaltsplanung vorsichtiger sein müssen. Unser freies Potenzial wird geringer. Ich bin sehr dankbar, dass wir noch keine Haushaltssperre und keinen Nachtragshaushalt brauchten. Die Steuerschätzungen sind zwar eingebrochen. Aber die Hilfspakete von Land und Bund haben das bisher abgefedert. Ich weiß jedoch nicht, was sich im dritten oder vierten Quartal und insbesondere Anfang nächsten Jahres tut. Durch die Hilfsmaßnahmen konnten viele Unternehmen bisher die Insolvenz vermeiden. Wenn die Erholung aber nicht schnell genug kommt, könnte uns eine Entlassungs- und Pleitewelle drohen. Große Sorgen mache ich mir auch um den Kulturbereich.

Wie wollen Sie bei schrumpfendem Spielraum die Prioritäten setzen?
Wir haben gesagt, wir wollen viel Geld in die Bildung stecken. Das würde ich gern fortführen. Auch bei der Kinderbetreuung würde ich nicht sparen und bei der Kultur nur in Maßen. Das bedeutet, dass wir vielleicht Baumaßnahmen, die uns lieb und teuer sind, streichen oder verschieben müssen. Parallel fallen uns neue Aufgaben vor die Füße, etwa beim Hochwasserschutz. Wir brauchen deshalb einen großen politischen Konsens, was uns am allerwichtigsten ist. Nach der Wahl im November ist das wahrscheinlich leichter zu erreichen als vorher.

Bei sinkenden Einwohnerzahlen stellt sich längst die Frage, ob sich alle Friedhöfe und Dorfgemeinschaftshäuser erhalten lassen. Wird diese Diskussion durch die Finanzknappheit akut?
Das Thema möchte ich unbedingt wieder aufgreifen und die Ankerfunktion einiger Orte – wie in unserem IEK richtig beschrieben -  stärker nutzen. Die Dörfer geben ihre Einrichtungen zwar ungern auf. Aber wir müssen darüber sprechen, wie sich Ortschaften Sporthallen, Sportplätze, Dorfgemeinschaftshäuser und Feuerwehrhäuser zukünftig teilen können.

(Hinweis: IEK steht für Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept)

Wo drängt es sich auf, dass Orte gemeinsame Sache machen?
Wir haben zum Beispiel die Orte im Leinetal, die Linie Immensen – Sülbeck – Drüber. In Immensen haben wir den Kindergarten und in Drüber die Schule. Ich „spinne“ einmal in die Zukunft: Vielleicht bekommt Sülbeck dann das Gemeinschaftshaus für alle drei Orte? Oder wir bauen nur ein neues Feuerwehrhaus, wenn es notwendig wird?

Braucht Einbeck nach dem Zusammenschluss mit Kreiensen weitere Partner?
Ich habe nichts Konkretes im Auge. Gemeindefusionen brauchen gute Vorbereitung und bringen einen Rattenschwanz an Integrationsarbeit mit sich. Das Zusammenwachsen mit Kreiensen war ein hartes Stück Arbeit und einige fühlen sich immer noch nicht ganz mitgenommen. Die einzigen Partner, die für eine weitere Fusion in Frage kämen, wären Dassel, Kalefeld oder Bad Gandersheim. Von dort gibt es aber keine konkreten Anfragen und ich habe die Fühler auch nicht ausgestreckt. Mit dem nächsten Schritt wäre das Stadtgebiet riesig. Schon jetzt brauche ich eine Stunde vom nördlichsten zum südlichsten Punkt Einbecks. Für wichtiger halte ich das Thema Interkommunale Zusammenarbeit. Hier haben wir als gut funktionierendes Beispiel unser interkommunales Verbundprojekt Fachwerk5Eck zwischen Duderstadt, Einbeck, Hann. Münden, Northeim und Osterode. Mit diesem Projekt möchten wir neue Impulse für den Tourismus, die Gestaltung der Städte und die Wirtschaft setzen und zugleich das Bewusstsein für die Besonderheit des kulturellen Erbes schärfen.

Noch ohne schnelles Internet: „Beim Grundschulstandort in Greene helfen wir uns selbst durch einen Anschluss von Goetel“, kündigt Sabine Michalek an.

Ein wichtiges Zukunftsthema ist schnelles Internet – viele Dörfer helfen sich aus Verzweiflung selbst. Wäre das nicht auch für die Kernstadt wichtig?
Ich stelle nicht fest, dass die Kernstadt unterversorgt ist. Es liegt an den einzelnen Haushalten zu entscheiden, ob sie eine schnellere Verbindung brauchen. Viele Unternehmen nehmen freiwillig Geld in die Hand und legen sich die Leitungen selbst. Wir müssen uns vor allem darum kümmern, dass Randlagen angeschlossen werden, zum Beispiel das Krankenhaus oder das Haus des Jugendrotkreuzes. Da brauchen wir mehr Tempo. Beim Grundschulstandort in Greene helfen wir uns selbst durch einen Anschluss von Goetel. Schnelles Internet ist die Voraussetzung für viele zukunftsfähige Lösungen.

Woran denken Sie?
An das große Thema Mobilität. Wir haben jetzt die reaktivierte Bahnstrecke. Aber wir brauchen Lösungen für eine umweltfreundliche letzte Meile, um die Menschen an die Zugstrecke zu bekommen. Zum Beispiel mit Car- oder Bikesharing. Und wir müssen die Ortschaften besser an die Knotenpunkte anbinden. In Nordhessen gibt es beispielsweise ein Projekt, bei dem die Bürger in einem Dorf auf den Zweitwagen verzichten und sich stattdessen Fahrzeuge teilen. Dazu braucht es jedoch schnelles Internet, damit man die Fahrzeuge online buchen kann. Etwas Ähnliches würde ich zum Beispiel gern in Kuventhal ausprobieren – mit einem Bus, einem Kleinwagen, einem E-Auto und einer schönen App. Aber entscheiden müssen das die Menschen vor Ort, ob sie das so wollen.